Sitzung des Rates
Der Vorsitzende des Rates, Mario Dahm, hat für Montag, den 25.09.2023, 17:00 Uhr, zur nächsten Sitzung des Rates in der Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef, mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Tagesordnung
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Beratungsgegenstand
Öffentliche Sitzung
1
Fragestunde für Einwohner*innen
2
Ausschussumbesetzungen
2.1
Ausschussumbesetzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2023
3
Beschlussvorlagen
3.1
Resolution zur Finanzausstattung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
3.2
Erlass der 1.Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen im Gebiet der Stadt Hennef (Sieg) vom 13.12.2021
3.3
Beschluss über die Satzung der Stadt Hennef (Sieg) über die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung)
3.4
Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 17.09.2023, anlässlich des Hennefer Stadtfestes
3.5
Aufhebung Umlegungsbeschluss Stoßdorf-West
3.6
Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 01.14 Hennef (Sieg) – Siegufer/Frankfurter Straße/Bundesbahn, 1. vereinfachte Änderung (Textbebauungsplan);
3.7
Anpassung des Amtlichen Stellenplans 2023
3.8
Einrichtung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge in Hennef – Beschluss einer Geschäftsordnung und Bestellung der Ombudspersonen
3.9
Integriertes Handlungskonzept (InHK) Stadt Blankenberg;
Beschluss des Programmantrages 2024
3.10
Neufassung der Richtlinien über die Förderung des Sports auf dem Gebiet der Stadt Hennef
3.11
Einreichen einer Projektskizze zur Förderung einer 2-fach Turnhalle an der Grundschule Hanftalstraße (Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur)
3.12
Erklärung zum Beitritt der Stadt Hennef (Sieg) in das Netzwerk Stadtentwicklung NRW (in Gründung)
4
Anfragen
4.1
Anfrage der Fraktion "Die Fraktion" zur Absetzbarkeit von Mitteilungen von der Tagesordnung einer Rats-/Ausschusssitzung
5
Mitteilungen
5.1
Einbringung des Haushaltsentwurf 2024
5.2
Beitritt der Stadt Hennef zum Präventionsnetzwerk #sicherimDienst
Nicht öffentliche Sitzung
6
Beschlussvorlagen
6.1
Wiederwahl des Ersten Beigeordneten und Beigeordneten Dez. IV
6.2
Anpassung des Amtlichen Stellenplans 2023
6.3
Konsortialvertag zwischen der Stadt Hennef und der Rhein-Sieg Netz GmbH vom 08.10.2018 – § 35 Sonderkündigungsrecht bei Kontrollwechsel
6.4
Abschlussbericht Organisationsuntersuchung, Amt 65 (Zentrale Gebäudewirtschaft)
7
Anfragen
8
Mitteilungen
Die zur Tagesordnung verfassten Vorlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem unter
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