Sitzung des Bauausschusses am 08.11.2023
Der Vorsitzende des Bauausschusses, Norbert Meinerzhagen, hat für Mittwoch, den 08.11.2023, 17:00 Uhr, zur nächsten Sitzung des Bauausschusses im Rathaus, Saal Hennef (T3.01), Frankfurter Straße 97, 53773 Hennef, mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Tagesordnung
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Beratungsgegenstand
Öffentliche Sitzung
1
Beschlussvorlagen
1.1
Satzung über die Reinigung von Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hennef (Sieg) vom 03.05.2004; 16. Änderungssatzung: Aktualisierung des Straßenverzeichnisses
1.2
Kanalsanierung im Sanierungsgebiet VII, Teilbereich 1 (Altenbödingen, Bödingen und Lauthausen); Vorstellung der Entwurfsplanung
1.3
Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtbetriebe Hennef; Fachbereich 1 Abwasserbetrieb inkl. Gebührenkalkulation Abwasser
1.4
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED; Beschluss zur Vorberatung der Beleuchtungskommission vom 24.10.2023
1.5
Umbau eines bestehenden Bürogebäudes in der Theodor-Heuss-Allee 19, 53773 Hennef zu Schulzwecken einer Förderschule und Büro- Verwaltungsräumen
2
Anfragen
3
Mitteilungen
3.1
Gesetzentwurf der Landesregierung NRW zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG (Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen)
3.2
Schadstoffuntersuchung der Kita-Happerschoß, Kita-Allner und Kita-Bödingen; Beschluss Bauausschuss vom 31.05.2023 Top 1.2
Nicht öffentliche Sitzung
4
Beschlussvorlagen
5
Anfragen
6
Mitteilungen
Die zur Tagesordnung verfassten Vorlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem unter https://www.hennef.de/stadtrat; ebenso eine möglicherweise aktualisierte Tagesordnung, die mit Rücksicht auf den Erscheinungszyklus des Stadtechos nicht erneut hier abgedruckt werden kann.
Die Tagesordnung kann noch bis zu einem Werktag vor der Sitzung aktualisiert werden. Den letzten Stand entnehmen Sie daher bitte unserer Internetseite: https://www.hennef.de/stadtrat im Bürgerinformationssystem.
