Nachrichtliche Hinweise gem. § 18 der Hauptsatzung der Stadt Hennef (Sieg)
Das nachfolgende Dokument wurde am 13.06.2025 auf der Internetseite https://www.hennef.de
/Bekanntmachungen bereitgestellt und damit ortsüblich bekanntgemacht.
Es handelt sich bei der nachfolgenden Bekanntmachung um eine reine Hinweisbekanntmachung.
Der Vorsitzende des Rates, Mario Dahm, hat für Montag, den 16.06.2025, 17:00 Uhr, zur nächsten Sitzung des Rates in der Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef, mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Tagesordnung
TOP Beratungsgegenstand
Öffentliche Sitzung
1 Fragestunde für Einwohner*innen
2 Ausschussumbesetzungen
2.1 Ausschussumbesetzung:
Antrag der Fraktion Bündnis / 90 Die Grünen vom 03.06.2025
3 Beschlussvorlagen
3.1 Vorstellung eines qualifizierten Mietspiegels
3.2 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hennef (Sieg) vom 05.12.2022
3.3 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hennef (Sieg) vom 05.12.2022
3.4 Satzung des Amtes für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Hennef (Sieg)
3.5 Nachtrag Festsetzungen Wirtschaftsplan 2025 Stadtbetriebe Hennef
3.6 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 21.09.2025 anlässlich des Hennefer Stadtfestes
3.7 Bebauungsplan Nr. 01.39 Hennef (Sieg) – Umbau Kreuzung BAB 560 / B8 / L333 / Wingenshof
1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der ersten öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten zweiten, öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss
3.8 Bebauungsplan Nr. 01.8/3 – Hennef (Sieg) – Hennef-Mitte, 1. Änderung
1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeiti-gen Beteiligung gem. §§ 13a i.V.m. – 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der öffentlichen Auslegung gem. §§ 13a i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gem. §§ 13a i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss
3.9 Abschluss der Kommunalen Wärmeplanung, Ratsbeschlussempfehlung
3.10 Beschluss des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Hennef
3.11 Ersatzlose Abschaffung des Klimaschecks, Antrag der Fraktionen FDP und Die Unabhängigen vom 04.02.2025
3.12 Werbeveranstaltung der Bundeswehr an Schulen in Hennef;
Antrag der Fraktion "Die Fraktion" vom 24.04.2025
3.13 Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
3.14 Beendigung des Projektbausteins Marktplatz Stadt Blankenberg
3.15 Integriertes Handlungskonzept (InHK) Stadt Blankenberg; Beschluss des Programmantrages 2026
3.16 Abwasserbeseitigungskonzept inkl. Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, hier: 8. Fortschreibung 2026 – 2031
3.17 3. Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Partnerstädten Hennef, Königswinter, Siegburg und Sankt Augustin über die gemeinsame Benutzung von Abwasseranlagen auf dem Gebiet der Stadt Sankt Augustin aufgrund der Änderung der Bau
3.18 Anpassung der amtlichen Stellenpläne 2025 und 2026
3.19 Umbenennung der Förderschule nach ihrem Umzug an den neuen Standort in der Theodor-Heuss-Allee
3.20 Vorratsbeschluss über das Ausüben der Antragstellung nach dem Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen – ASEG NRW)
3.21 Gewinnausschüttung Stadtwerke Hennef (Sieg)
3.22 kommunaler Ordnungsaußendienst – Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit
3.23 Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a Abs. 2 Satz 1 GO NRW zum 31.12.2024 der Stadt Hennef (Sieg)
4 Anfragen
5 Mitteilungen
5.1 Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten für 2024
5.2 Ermächtigungsübertragungen, Mitteilung gem. § 22 KomHVO NRW
5.3 Rettungsdienstgebühren
Nicht öffentliche Sitzung
6 Beschlussvorlagen
6.1 Erwerb einer Immobilie
7 Anfragen
8 Mitteilungen
Die zur Tagesordnung verfassten Vorlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem unter
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