Nachrichtliche Hinweise gem. § 18 der Hauptsatzung der Stadt Hennef (Sieg)
Die nachfolgende Bekanntmachung wurde am 26.04.2024 ortsüblich im Internet unter https://www.hennef.de/Bekanntmachungen
vollzogen. Es handelt sich bei der nachfolgenden Bekanntmachung um eine reine Hinweisbekanntmachung.
Der Vorsitzende des Rates, Mario Dahm, hat für Montag, den 29.04.2024, 17:00 Uhr, zur nächsten Sitzung des Rates in die Meys-Fabrik, Beethovenstraße 21, 53773 Hennef, mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Tagesordnung
TOP Beratungsgegenstand
Öffentliche Sitzung
1 Fragestunde für Einwohnerinnen
2 Ausschussumbesetzungen
2.1 Ausschussumbesetzung;
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.02.2024
2.2 Ausschussumbesetzung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2024
3 Beschlussvorlagen
3.1 Beschluss über eine Erklärung auf der Grundlage der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetags vom 18.01.2024;
Antrag Die Fraktion vom 11.02.2024
3.2 Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
3.3 Eingruppierung des Ersten Beigeordneten nach § 2 der EingrVO NRW
3.4 Bürgerhaushalt 2024, Vorschläge der Bürgerinnen
3.5 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Hennef (Sieg)
3.6 Beschlussfassung zum Haushalt 2024
3.7 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hennef (Sieg) vom 05.12.2022
3.8 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hennef (Sieg) vom 05.12.2022
3.9 1. Änderungssatzung der Stadt Hennef über die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) vom 25.09.2023
3.10 Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennef (Sieg)
3.11 Gewährung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende als Sitzungsgeld
3.12 Vergnügungsstättenkonzept für den Zentralort und das Nebenzentrum Uckerath
3.13 Integriertes Handlungskonzept (InHK) Stadt Blankenberg
Beschluss über den Erstantrag nach neuer Städtebauförderrichtlinie
3.14 Beantragung des Heimat-Preises Nordrhein-Westfalen
3.15 Handlungskonzept zum kommunalen Starkregenrisikomanagement
3.16 Jahresabschluss 2022 der Stadtbetriebe Hennef – AöR
4 Anfragen
5 Mitteilungen
Nicht öffentliche Sitzung
6 Beschlussvorlagen
7 Anfragen
8 Mitteilungen
Die zur Tagesordnung verfassten Vorlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem unter https://www.hennef.de/stadtrat; ebenso eine möglicherweise aktualisierte Tagesordnung, die mit Rücksicht auf den Erscheinungszyklus des Stadtechos nicht erneut hier abgedruckt werden kann.
Die Tagesordnung kann noch bis zu einem Werktag vor der Sitzung aktualisiert werden. Den letzten Stand entnehmen Sie daher bitte unserer Internetseite: https://www.hennef.de/stadtrat im Bürgerinformationssystem.
