Für den Erhalt der Demokratie und ein freies Europa
“Deine Stimme kann mehr. Nutze sie. Für Dich. Für Europa.”, lautet der Apell von Landrat Sebastian Schuster und den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aller 19 Städte und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises.
Demokratie basiert auf dem Grundrecht der freien Wahl der Bürgerinnen und Bürger; dies ist das “Herz” der Demokratie! Am Sonntag, 9. Juni 2024, finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In diesem Jahr sind erstmals alle Jugendlichen ab 16 Jahren dazu eingeladen, ihre Stimme abzugeben. Damit entscheiden aus dem Rhein-Sieg-Kreis von den rund 465.000 Wahlberechtigten etwa 11.000 Menschen unter 18 Jahren mit über die zukünftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.
Was hat das EU-Parlament mit Sitz an seinen drei Standorten im französischen Straßburg, im belgischen Brüssel und in Luxemburg mit mir im Rhein-Sieg-Kreis zu tun, fragen sich manche. In Straßburg, Brüssel, Luxemburg entscheiden die demokratisch gewählten Abgeordneten über viele Fragen des Lebens der Bürgerinnen und Bürger, auch in den neunzehn Städten und Gemeinden im Kreis.
Beispielsweise macht sich die EU regelmäßig für die Rechte von Verbraucherinnen und Verbraucher stark. Erst jüngst im Februar 2024 mit dem sogenannten “Recht auf Reparatur” von Geräten, die wir jeden Tag nutzen: Handy, Tablets, Waschmaschinen oder Fernseher.
Europa will aber auch nachhaltiger werden: Von 2030 an soll es keine Einweg-Verpackungen mehr geben. Jede Verpackung soll recycelbar sein und somit einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leisten.
Die Wahllokale sind am Sonntag, 9. Juni 2024, von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr besetzt. Genauere Auskünfte erteilen die Wahlämter der Städte und Gemeinden. Ausführliche Informationen – auch für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie im Ausland lebende Deutsche – gibt es auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin: https://www.bundeswahlleiterin.de.
Im Rhein-Sieg-Kreis gibt es 397 Wahllokale (Urnenwahlbezirke) und 186 Briefwahlbezirke. Diese werden von den 19 Städten und Gemeinden gebildet.
Alle fünf Jahre werden die Europa-Abgeordneten in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher, geheimer und öffentlicher Wahl bestimmt. Aus Deutschland werden 96 Abgeordnete gewählt.